Bei Minijob kein Elterngeld mehr – wo bleibt der Aufstand?

Von Andreas Kemper

Das Familienministerium plante laut Süddeutsche Zeitung (Thomas Öchsner: Kein Kindergeld für Minijobber, Süddeutsche Zeitung, 16.07.2010) weitere Kürzungen beim Elterngeld bei armen Familien. Jetzt sind die MinijobberInnen dran. Bei einem Gehalt ab 2770 Euro wird nicht gekürzt. „Schröder argumentiert, dass es gerade für gut verdienende Männer weiter attraktive Anreize geben müsse, in den Elternurlaub zu gehen.“ heißt es in der Süddeutschen. Diese Pläne seien ein Skandal, der an den Äußerungen Westerwelles zur „spätrömischen Dekadenz“ erinnern, so Markus Horeld in seinem Kommentar „Elterngeld. Wie man sozialen Unfrieden stiftet“, Die Zeit 16.07.2010. Gerade erst wurde mit Daniel Bahr ein Politiker Gesundheitsminister („Erbgesundheitsminister“), der behauptet, dass in Deutschland die „Falschen“ die Kinder kriegen.
Soweit ich weiß, haben die seit Jahren anhalten Kürzungen beim Elterngeld für arme Familien und massiven Erhöhungen bei reichen Familien noch zu keinen sozialen Unruhen geführt, noch nicht einmal zu Demonstrationen. Arme Familien müssen sich politisch selbstorganisieren mit einem kämpferischen Selbstbewusstsein, dass ihre Kinder und ihre Arbeit für die Kinder genausoviel wert ist, wie die aus bessergestellten Familien. Studierenden Arbeiterkindern kann dabei eine unterstützende Funktion zukommen. Wir müssen die in der Verfassung festgehaltene Gleichwertigkeit der Menschen gegen den eugenisch motivierten Klassenkampf aus dem Familienministerium durchsetzen.

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8 Antworten auf „Bei Minijob kein Elterngeld mehr – wo bleibt der Aufstand?“


  1. 1 Hanna Bretzke 19. Mai 2011 um 5:33 Uhr

    Hallo Andreas,

    Demonstrationen ja, doch das in die Realität umsetzen können viele Menschen nicht, weil sie viel Angst haben und sehr verunsichert sind, bei vielen Menschen in Armut kann man schon mit einer Traumatisierung rechnen, viele stehen desorientiert und mutlos der Regierung gegenüber

  2. 2 Andreas 19. Mai 2011 um 9:20 Uhr

    Hallo Hanna,
    das mit der Angst, Verunsicherung und Desorientierung glaube ich auch. Aber es gab schon einmal die Montagsdemos, das war eine Massenbewegung. Und es gab auch schon oft Demonstrationen von Erziehungsberechtigten, meistens Mütter. Besonders schwierig scheint es sich aber zu gestalten, dass Familien und Alleinerziehende aus den sogenannten unteren Schichten für ihre Interessen auf die Straße gehen. Aber das wäre wichtig, sonst kürzt die Regierung hier munter weiter.

  3. 3 Marie 21. Mai 2011 um 15:02 Uhr

    Der Artikel in der SZ ueber die
    Mini-Jobber ist von 2010. Damals
    war das in einem Entwurf des Gesetzes
    angedacht, dann aber fallengelassen.
    Verschiedene Verbände und die Gewerkschaften hatten heftig
    gegen eine solche Regelung protestiert!
    Es gibt also momentan keine solchen Pläne,
    Einkommen aus Minijobs wird beim
    Elterngeld ganz normal berücksichtigt.

  4. 4 Andreas 21. Mai 2011 um 15:52 Uhr

    Stimmt. Wir haben versehentlich den Hinweis für einen aktuellen Hinweis gehalten und dann die Jahreszahl irrtümlich mit 2011 angegeben.

    Sorry. Dafür möchten wir uns entschuldigen.

    Daran, dass diese Pläne existierten, ändert sich nichts. In der aktuellen Diskussion wird hingegen diskutiert, ob das Elterngeld durch Steuerbefreiung ersetzt wird.

  5. 5 Marie 21. Mai 2011 um 18:39 Uhr

    Es kommt vielleicht darauf an, was Du unter „Pläne existieren“ verstehst. Es gab wie gesagt im Jahr 2010 einen Referentenentwurf des BMFSFJ, der die Passagen zu den Minijobs beinhaltete. In den verabschiedeten Gesetzentwurf im Jahr 2010 wurden diese Änderungen wegen des sehr starken Widerstands und öffentlicher Kritik nicht mehr aufgenommen. Im Moment existiert auch kein vergleichbarer Gesetzentwurf oder Referentenentwurf. Wenn Du in Deinem Blog etwas anderes behauptest, mit diffusen Hinweisen auf im Moment diskutierte Vorschläge der FDP, das Elterngeld ganz abzuschaffen, solltest Du zumindest in irgendeiner Form belegen können, dass für MinijobberInnen konkret Verschlechterungen geplant sind. Andernfalls machst Du Eltern nur Angst, die die Seriösität Deiner Behauptungen eventuell nicht einschätzen können.

  6. 6 Andreas 21. Mai 2011 um 19:27 Uhr

    Ja, da hast du vollkommen Recht. Ich habe oben die Daten geändert. Danke für deinen Hinweis. Die FDP-Pläne, die das Elterngeld vollständig abschaffen und durch eine Steuerbefreiung ersetzen wollen, sind momentan ja noch extremer und da wären ja auch die Minijobber_innen betroffen.

  1. 1 Mädchenmannschaft » Blog Archive » Meinungsstark – Die Blogschau Pingback am 21. Mai 2011 um 10:01 Uhr
  2. 2 von Mittwoch zu Mittwoch « fuckermothers Pingback am 25. Mai 2011 um 8:53 Uhr
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