Tag-Archiv für 'demokratie'

Postdemokratie

Von Andreas Kemper

Michael Klundt, Professor für Kinderpolitik am Fachbereich für Angewandte Humanwissenschaften der Hochschule Magdeburg-Stendal, geht in einem Artikel in der Jungen Welt („Merkels Raubzug“, 26.11.2010) auf das 2008 erschienene Buch „Postdemokratie“ des britischen Soziologen Colin Crouch ein. Zitat: „Während die demokratischen Institutionen formal weiterhin vollkommen intakt sind […], entwickeln sich politische Verfahren und die Regierungen zunehmend in eine Richtung zurück, die typisch war für vordemokratische Zeiten: Der Einfluß privilegierter Eliten nimmt zu […]“ (Crouch 2008, S.13). Was haltet ihr von der These?

Kalifornien und der Hamburger Volksentscheid

Von Andreas Kemper

Ein Bundesrichter hob am 04.08.2010 das auf einer Volksabstimmung in Kalifornien beruhende Verbot von Homosexuellen-Ehen auf. Das in der „Proposition 8″ enthaltene umstrittene Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe sei verfassungswidrig, befand Richter Vaughn Walker. Es verstoße gegen die Gleichstellung von Lesben und Schwulen.

Dieses Urteil ist wegweisend nicht nur für die Rechte von Lesben und Schwulen, sondern auch für die Frage, ob per Volksabstimmung diskriminierende Gesetze eingeführt werden können. Prinzipiell müsste auch der Volksentscheid in Hamburg für ungültig erklärt werden. (mehr…)

Der AStA als Mittelschichtsverwalter – Wer repräsentiert die Studierenden?

Von Andreas Kemper

Diese Frage kam während eines Vortrages von Michael Hartmann auf. Es ist zu befürchten, dass in den Gremien und Selbstverwaltungsorganisationen der Studierenden überdurchschnittlich viel Akademikerkinder sitzen. Die Studierenden werden repräsentiert durch Studierendenvertretungen wie bspw. den ASten. Der Großteil dieser Studierendenvertretungen ist zusammengeschlossen im „freien zusammenschluss der studentInnenschaften“ (fzs). Diese Organisationen sperren sich gegen eine anonyme Erhebung der Zusammensetzung nach sozialer Herkunft. Ein schlechtes Omen. (mehr…)

Hamburger Volksentscheid: Wahlbeteiligung spiegelt Armutsverteilung

Von Andreas Kemper

Der Volksentscheid am Sonntag, 18. Juli, fiel deutlich aus (Vorläufiges Gesamtergebnis): die sechsjährige Primarschule wurde abgelehnt.

Die Wahlbeteiligung war relativ niedrig und sie spiegelt in einer geradezu verblüffenden Weise die Armutsverteilung in Hamburg. Vergleichen wir die Karten nach Wahlbeteiligung beim Volksentscheid und den Anteil der Sozialleistungsempfänger_innen, so scheinen diese identisch zu sein. (mehr…)




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