Tag-Archiv für 'hamburger-volksentscheid'

Kalifornien und der Hamburger Volksentscheid

Von Andreas Kemper

Ein Bundesrichter hob am 04.08.2010 das auf einer Volksabstimmung in Kalifornien beruhende Verbot von Homosexuellen-Ehen auf. Das in der „Proposition 8″ enthaltene umstrittene Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe sei verfassungswidrig, befand Richter Vaughn Walker. Es verstoße gegen die Gleichstellung von Lesben und Schwulen.

Dieses Urteil ist wegweisend nicht nur für die Rechte von Lesben und Schwulen, sondern auch für die Frage, ob per Volksabstimmung diskriminierende Gesetze eingeführt werden können. Prinzipiell müsste auch der Volksentscheid in Hamburg für ungültig erklärt werden. (mehr…)

Hamburger Volksentscheid: Wahlbeteiligung spiegelt Armutsverteilung

Von Andreas Kemper

Der Volksentscheid am Sonntag, 18. Juli, fiel deutlich aus (Vorläufiges Gesamtergebnis): die sechsjährige Primarschule wurde abgelehnt.

Die Wahlbeteiligung war relativ niedrig und sie spiegelt in einer geradezu verblüffenden Weise die Armutsverteilung in Hamburg. Vergleichen wir die Karten nach Wahlbeteiligung beim Volksentscheid und den Anteil der Sozialleistungsempfänger_innen, so scheinen diese identisch zu sein. (mehr…)




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